Die Höhe des Lohnes oder Gehalts ergibt sich aus dem Arbeitsvertrag oder aus einem Tarifvertrag, der für die jeweilige Branche zur Anwendung kommt. Bei keiner festgelegten Vereinbarung wird die branchen- oder ortsübliche Vergütung gezahlt. Es ist mindestens der gesetzliche bzw. tarifliche Mindestlohn zu zahlen.

SIE HABEN FRAGEN ZUM THEMA LOHNFORDERUNG?

KONTAKT

Lohnkürzungen sind nur zulässig, wenn der Arbeitnehmer nicht die vereinbarte Zeit arbeitet und das sein Verschulden ist (wenn er ohne triftigen Grund der Arbeit fernbleibt oder die Arbeit „schwänzt“). Der Arbeitnehmer verliert für diesen Zeitpunkt Anspruch auf Arbeitsentgelt. Wenn allerdings nicht genügend Arbeit vorhanden ist, also der Arbeitgeber nicht genügend Arbeit „anbieten“ kann, hat der Arbeitnehmer dennoch Anspruch auf volle Bezahlung. „Annahmeverzug“ nennt sich dieser Vorgang in der Fachsprache.

Zum Formular

Welche Fristen gibt es, wenn ich Lohnforderungen stelle?

Das kommt auf den Einzelfall an: Sind in ihren Arbeits- oder Tarifvertrag Verfalls- oder Ausschlussfristen vereinbart? Falls ja, müssen Sie sich auch daran halten, sonst verfallen ihre Lohnforderung nach Ablauf dieser Fristen. Und das ersatzlos!

Diese sogenannten Ausschlussfristen können durchaus recht kurz sein. Aufgrund der Gefahr, ganz auf die Forderung verzichten zu müssen, ist es erforderlich, dass Sie wirklich genau prüfen, ob bei den Ansprüchen, die sie einfordern, Fristen eingehalten werden müssen und wie diese bemessen sind.

Es kann vorkommen, dass zwar von Arbeitgeberseite Ausschlussfristen festgelegt wurden, diese aber nicht wirksam vereinbart wurden. Sollte das der Fall sein, bedeutet es im Gegenzug, dass keinerlei Ausschlussfirsten gelten. Sie könnten so auch nach Ablauf der Frist ihre Lohnforderung geltend machen.

In einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts geht hervor, dass Ausschlussfristen ihre Gültigkeit verlieren, wenn sie kürzer als drei Monate sind.

Sollte der Arbeitgeber also verlauten lassen, dass die Forderungen verjährt seien, lohnt es sich in jedem Fall, zu überprüfen, ob die Ausschlussfristen korrekt und wirksam vereinbart sind.

Übrigens kann auch der Arbeitgeber Forderungen stellen, z. B. auf Rückzahlung von zu viel gezahlten Arbeitsentgelt. Auch hier sollten im Arbeitsvertrag Ausschlussfristen geregelt sein.

Im Bürgerlichen Gesetzbuch BGB sind diese Verjährungsfristen unter Paragraph 199 geregelt. Nachzulesen hier: § 199 BGB.

Was mache ich, wenn der Arbeitgeber trotz meiner berechtigten Forderung nicht zahlt?

Eine erste Maßnahme wäre hier die klassische Abmahnung. Sollte das nicht zum gewünschten Erfolg führen, können ihre Lohnforderungen natürlich vor Gericht geltend gemacht werden. Hier ist das örtliche Arbeitsgericht zuständig. Es gibt dabei die Möglichkeit, ein Klageverfahren zu eröffnen, andererseits kann auch ein Mahnbescheidsverfahren eröffnet werden.

Sollte ein Mahnbescheidsverfahren nicht zum gewünschten Ergebnis führen, haben Sie als Arbeitnehmer auch die Möglichkeit, das Arbeitsverhältnis durch eine außerordentliche fristlose Kündigung zu beenden und darüber hinaus Schadensersatz zu verlangen.

Wir setzen uns für Sie ein und machen gern Ihre Ansprüche für Sie geltend!

Weitere Fragen zu Lohnforderungen und Arbeitsrecht? Kontaktieren Sie uns einfach.